Keine Mindestsicherung für 4 köpfige Familie

Mindestsicherung für alle bedürftigen Menschen?! 
Familie K. konnte dies anfangs nicht bestätigen

Verzweifelt kam Frau K. zu uns. Sie hatte mehrmals einen Antrag auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung gestellt, dieser wurde allerdings jedes Mal abgewiesen. Der Grund für die Abweisung war allerdings nicht, dass die Familie, die aus den beiden Elternteilen und zwei Kindern besteht, ein zu hohes Einkommen hätte, sondern, dass Herr K. selbständig erwerbstätig war.
Zwar macht das Gesetz keinen Unterschied zwischen Menschen, die in einem Dienstverhältnis angestellt sind und jenen, die selbständig erwerbstätig sind, die Sachbearbeiter allerdings scheinbar schon. Zumindest wurde bei Familie K. der Antrag auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung mit der Begründung:“ (…) Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass durch eine selbstständige Erwerbstätigkeit der Lebensunterhalt der Bedarfsgemeinschaft gesichert ist. (…).“
 Demnach müsste also die allgemeine wirtschaftliche Flaute vor Kleinstunternehmern halt machen? Ob dem auch tatsächlich so ist, sei dahingestellt.

Intensive Recherchen unsererseits ergaben, dass es tatsächlich so ist, dass Menschen , die selbständig erwerbstätig sind und einen Antrag auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung stellen, scheinbar egal wie hoch ihr Einkommen auch sein mag, in erster Instanz abgewiesen werden.

Um Familie K. zu ihrem Recht zu verhelfen, reichte einer unser ehrenamtlichen Mitarbeiter und Jurist Beschwerde gegen den Bescheid ein. Nach mehr als 7 Monaten kam nun der Anruf der erleichterten und sehr glücklich wirkenden Frau K., die berichtete, dass das Gericht der Beschwerde gegen den Bescheid stattgegeben hat und Familie K. bezieht nun endlich die ihr zustehende Bedarfsorientierte Mindestsicherung!

Uns bleibt nun nur noch Familie K. zu wünschen, dass es schon bald tatsächlich so ist, dass Herr K. als selbständig Erwerbstätiger den Lebensunterhalt der Familie ohne Bedarfsorientierter Mindestsicherung gewährleisten kann.


Vereinszentrum & Open Space

Ein Laptop im Lockdown

Ob Distance Learning im Lockdown oder E-Learning im Alltag, ein Laptop ist heutzutage für viele Schüler*innen unverzichtbar. Digitale Medien sind aus dem Unterricht kaum noch

Not und Obdachlosenhilfe

So einfach kann helfen sein!

Du denkst wirksam helfen ist sehr zeit- oder geldintensiv? Das muss nicht so sein! Schnapp dir einen Karton, kleb einen Zettel drauf und stell ihn

Vereinszentrum & Open Space

Schüler*innen sammeln für Menschen in Not

Ein großes Dankeschön an die Schüler*innen und Lehrer*innen des Gymnasiums Rahlgasse, die fleißig Winterkleidung und Hygieneartikel für uns gesammelt haben!  Bei der Übergabe in unserem

Wohnhilfe

Wo ein Wille, ist auch ein Weg!

Vor wenigen Wochen erreichte uns ein Ansuchen um finanzielle Unterstützung von einer sehr jungen Mutter aus Pakistan. Die junge Frau beweist sehr viel Engagement und